DAS WAR UNSER PROGRAMM ZUR KOMMUNALWAHL 2016
Einiges sind Dauerthemen. Was haben wir bisher erreichen können?
Vor der Kommunalwahl 2016:
- Radwege: Halbfehrden, 70.000 für Sanierung im Haushalt der Gemeinde bereitgestellt, das Förderprogramm wurde genutzt.
Die Halbfehrden wurde 2019 in Stand gesetzt und fertiggestellt.
In der Ratsarbeit seit der letzten Kommunalwahl 2016
- Wir freuen uns über die gute Zusammenarbeit im neuen Rat. Die Fraktionen arbeiten in der Sache kritisch und respektvoll miteinander. Und häufiger kam es sogar zu einstimmigen Beschlüssen.
- Haushaltskonsolidierung
- Verschlankung der Verwaltung auf zwei Fachbereiche
- Führung der Verwaltung neu organisiert.
- Vorsorgliche Einbeziehung der Südseite der L140 in die Planung, um Bauaufwand und Kosten bei späteren Sanierungen an der ausgewählten Abschnitten der südlichen Straßenseite zu verringern.
- Bei Entscheidungen zu Bauvorhaben ab 5 Wohneinheiten muss der Rat einbezogen werden.
- Antrag zur Überarbeitung der Gestaltungssatzung für die Gemeinde Jork
- Bestandsimmobilien erhalten und aufwerten anstelle weiteren Flächenverbrauchs: Start der energetischen Quartierskonzepte
- Einstimmiger Grundsatzbeschluss, die Bewerbung des Kulturerbes des Alten Landes um die Auszeichnung als Welterbe der UNESCO weiterzuführen.
Es werden jährlich 20.000 Euro Haushaltsmittel bei beiden Altländer Kommunen für das Zukunfts-Projekt eingeplant.
Die interkommunale AG Welterbe hat ein Projekt für das Europäische Kulturerbejahr Sharing Heritage iniziiert und erhält für das Projekt DER HOLLERWEG Bundesfördermittel von ca. 80.000 Euro. - Auf Landesebene: Zusatzartikel zum Niedersächsischen Deichgesetz, Bestandsschutz für die historische Bebauung auf den Deichen an Este und Lühe.
- Mehr KiTa-Plätze in Borstel und Eröffnung der neuen KiTa in Königreich.
- Überprüfung der Beratungssituation für Senioren
- Erweiterung der ÖPNV Anbindung, mit finanzieller Förderung durch den Landkreis Stade.
- Bestandsimmobilien pflegen statt Bauland verbrauchen: Förderprogramm zur energetischen Sanierung
- Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung zum 01.01.2019
- B-Plan Königreich in 2020, neue Innenbereichssatzung
- Eröffnung des Erweiterungsbaus der KiTa Königskinder
- Antrag auf Finanzmittel für die Bewerbung als einer der beiden Welterbe-Kandidaten Niedersachsens beim MWK NIedersachsen für die neue deutsch Tentativliste. Enge Zusammenarbeit mit den Obstbauorganisationen und dem Verein zur Anerkennung des Alten Landes zum Weltkulturerbe der UNESCO e.V..
Wir freuen uns, dass wir zuammen mit der SPD und den Grünen auch die Fraktion des Bürgervereins überzeugen konnten und nur einige Mitglieder der CDU-Fraktion sich enthielten, sodass zusammen mit den Ratsbeschlüssen der beiden Altländer Kommunen und mit Unterstützung des Landkreises pünktlich zum 31.03.2021 eine sehr gute Bewerbung beim Ministerium eingereicht wurde. - Workshops zur Planung der neuen Grundschule in Jork und neuer Sportstätten, wir suchen langfrisitig gute Lösungen, die trotz der vielen anderen Pflichtaufgaben in der Gemeinde finanziell machbar sind.
- 2021 bereitet die Verwaltung Förderanträge für die Verbesserung der Radwegesituation vor.
- Antrag der FDP-Ratsfraktion für gleiche Bedingungen in allen Ortsteilen bzgl. leistungsfähiger Internetversorgung, Glasfaserausbau in Jork voranbringen.
Wir konnten noch nicht alles aus unserem Wahlprogramm von 2016 umsetzen. Manches bleiben auch Daueraufgaben. Deshalb möchten wir unsere Arbeit im neuen Rat nach der Kommunalwahl fortführen und unsere Fraktion vergrößern. Unsere Themen für die nächste Ratsperiode ab 2021